Allgemeine Geschäftsbedingungen

in der Fassung vom 22. Dezember 2020

1. Vertragspartner

Vertragspartner ist die Scriptify GmbH mit Sitz in Berlin (nachfolgend Scriptify). Bei der Anmeldung auf scriptify.de gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf welche auch online im Anmeldeprozess ausdrücklich hingewiesen wird. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Scriptify und dem Autor oder der Autorin (nachfolgend kurz Autor) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Autors werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Scriptify vertritt keine minderjährigen Autoren. Autoren, die sich bei Scriptify anmelden, müssen deutsche Staatsbürger oder Staatsangehörige eines Mitgliedlands der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums sein oder in der Bundesrepublik Deutschland ihren ständigen Wohnsitz haben.

2. Vertrags- und Leistungsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist das vom Autor ausgewählte und auf dem Server von scriptify.de hochgeladene Werk. Scriptify übernimmt die Vermarktung der eingereichten Uni-Arbeit des Autors und vertritt exklusiv alle Rechte des eingereichten Werks, insbesondere bemüht sich Scriptify um die Veröffentlichung des Werks auf Webseiten.

3. Rechtseinräumung

_a) Der Autor räumt Scriptify das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht zur Speicherung des Werkes in elektronischen Datenbanken, Konvertierung in beliebige Datenformate, Indizierung für Suchmaschinen sowie ferner zum Angebot des Werkes an beliebige Dritte, insbesondere Webseiten-Betreiber, ein.

_b) Der Autor räumt Scriptify das ausschließliche, zeitlich und räumlich sowie inhaltlich unbeschränkte Recht zur Veröffentlichung und Vervielfältigung des Werkes ein, insbesondere zur Verbreitung für alle Online-Verbreitungsformen (etwa Webseiten im Internet oder e-Book), sowohl als Einzelbeitrag als auch in Sammelwerken (Sammelbänden, Großwerken) aller Art gemeinsam mit anderen Werken anderer Autoren.

_c) Der Autor räumt Scriptify ein Bearbeitungsrecht ein, also das Recht, das Werk selbst oder durch Dritte zu bearbeiten und umzugestalten, insbesondere grammatikalische und/oder orthografische Fehler oder sonstige Fachfehler zu korrigieren, sowie das Werk für eine etwaige Zusammenfassung/Abstract zu kürzen und die so entstandenen Fassungen des Werkes auf jede der vertragsgegenständlichen Nutzungsarten zu nutzen.

_d) Weiterhin räumt der Autor Scriptify das Recht zur Nutzung des Werkes auf die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unbekannten Nutzungsarten ein.

_e) Scriptify ist berechtigt, die vertragsgegenständlichen Rechte entweder im eigenen Verlag zu nutzen oder diese Rechte, ohne dass es einer weiteren Einwilligung des Autors bedarf, an Dritte zur Nutzung ganz oder teilweise zu übertragen.

4. Pflichten von Scriptify

_a) Scriptify übernimmt die Vermarktung des Werkes, insbesondere mit dem Ziel, Veröffentlichungen des Werkes auf Webseiten zu erzielen, die thematisch zum Inhalt des Werkes passen.

_b) Scriptify übernimmt die Abwicklung mit der VG Wort und bemüht sich um die Erfüllung der notwendigen Bedingungen und das Einhalten der vorgegebenen Fristen zum Erhalt von Vergütungen der VG Wort, dies umfasst insbesondere den Abschluss des Wahrnehmungsvertrages mit der VG Wort, die Registrierung im Online-Meldesystem T.O.M und die Meldung des Werks im Online-Meldesystem T.O.M..; Scriptify wird diesbezüglich tätig auf Grundlage der ausgestellten Vollmacht des Autors, vgl. 7a).

_c) Scriptify wird den Namen des Autors nennen und bei Veröffentlichungen kenntlich machen, falls dieser nicht bei der Anmeldung die Vermarktung und Veröffentlichung des Werkes unter Pseudonym beantragt hat. Als Pseudonym wird der bei der Anmeldung gewählte Name verwendet, sollte dieser von Scriptify akzeptiert werden und den im Anmeldeformular genannten Bedingungen entsprechen.

_d) Sollte Scriptify eine Veröffentlichung des Werks wider Erwarten nicht erreichen können, so übernimmt Scriptify hierfür keine Haftung, es entsteht kein Vergütungs- oder Schadensersatzanspruch für den Autor und keine Auszahlungspflicht für Scriptify.

5. Garantien des Autors

_a) Der Autor versichert, dass er alleiniger Autor des Werks ist und allein berechtigt ist, über die vertragsgegenständlichen Rechte an dem Werk zu verfügen, dass er keine entgegenstehende Verfügung bislang getroffen hat oder treffen wird und dass das Werk weder Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) noch gesetzliche Bestimmungen verletzt. Scriptify ist nicht zur Prüfung der Inhalte verpflichtet, sondern stützt sich auf die hier abgegebene Erklärung des Autors.

_b) Soweit der Autor Werke Dritter (z.B. Fotografie, Zeichnungen, Grafiken, Tabellen, Textauszüge) in seinem Werk aufgenommen hat oder sein Werk die Sammlung solcher Werke anderer Urheber ist, sichert er zu, dass dies durch eine der Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG zulässig ist oder er die Rechte in vertragsgegenständlichem Umfang von dem jeweiligen Rechteinhaber erworben hat. Auf Anforderung wird der Autor Scriptify jeweils unverzüglich geeignete Nachweise übergeben.

_c) Der Autor versichert weiterhin, dass weder universitäre Prüfungsordnungen noch andere Bestimmungen einer Publikation des Werkes entgegenstehen sowie, dass alle von ihm gemachten Angaben zum Werk (z.B. Fachbereich) der Wahrheit entsprechen und ferner, dass das Werk, sofern es sich um eine Hochschularbeit handelt, in der von ihm hochgeladenen Fassung bei der angegebenen Hochschule eingereicht wurde.

_d) Der Autor verpflichtet sich, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Scriptify während der Laufzeit dieses Vertrages, jede anderweitige Veröffentlichung des Werkes oder von Teilen davon, gleich in welcher Form (gedruckt, körperliche, elektronische Form oder online) zu unterlassen. Er verpflichtet sich weiterhin, von Veröffentlichungen auf Webseiten abzusehen, die von ihrer Thematik, ihrem inhaltlichen Konzept und ihrem Erscheinungsbild geeignet erscheinen, mit dem Werk und/oder allen anderen vertragsgegenständlichen Werkarten oder Nutzungsformen in Wettbewerb zu treten. Scriptify darf seine Zustimmung nicht wider Treu und Glauben verweigern.

_e) Der Autor stellt das Werk in einem Datenformat zur Verfügung, das die Weiterverarbeitung zur Veröffentlichung im Internet ermöglicht (z.B. Word-Datei, PDF-Datei). Scriptify ist berechtigt, das Werk ohne weitere Begründung abzulehnen, wenn es in einem nicht zur Weiterverarbeitung geeigneten Format hochgeladen wird.

_f) Soweit die Beschaffenheit des Werkes einer der Zusicherungen gemäß Punkt 5 dieser Vereinbarung widerspricht, ist Scriptify berechtigt, ohne weitere Erklärung die Nutzung des Werkes einzustellen. Der Autor stellt Scriptify von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung auch vorgerichtlich vollumfänglich frei. Scriptify kann darüber hinaus unbeschadet anderer Ansprüche Schadensersatz wegen der Verletzung dieser Absprache fordern.

_g) Der Autor versichert, dass er sich nur einmal auf scriptify.de angemeldet hat und nur ein von ihm verfasstes Werk hochgeladen hat. Eine Mehrfachanmeldung einer Person ist untersagt. Meldet sich eine Person mehrfach auf scriptify.de an, kann Scriptify etwaige daraus entstehende Schadensansprüche geltend machen.

_h) Der Autor ist verpflichtet, Scriptify unverzüglich über Änderungen seiner Stammdaten zu informieren, dies betrifft insbesondere die Anschrift/Wohnsitz, die E-Mailadresse sowie die Bankverbindung. Die Mitteilung erfolgt schriftlich per Post oder E-Mail an die im Impressum auf scriptify.de angegebene Anschrift oder E-Mailadresse.

6. Vergütung, Abrechnung

_a) Soweit der Autor sich bei Anmeldung auf scriptify.de für das jährliche Garantiehonorar in Höhe von 50 Euro entschieden hat, sind mit der Zahlung des Honorars alle vertragsgegenständlichen Rechte für das jeweilige Kalenderjahr abgegolten, auch wenn Scriptify mit dem Werk darüberhinausgehende Erlöse erzielen kann. Dafür übernimmt Scriptify das Risiko, dass mit dem Werk keine Vermarktungserlöse erzielt werden können. Der Autor erhält die erste Auszahlung des jährlichen Garantiehonorars innerhalb von 30 Tagen nach Anmeldung auf scriptify.de, die folgenden jährlichen Garantiehonorare dann jeweils im Oktober eines Jahres (ab dem folgenden Kalenderjahr nach seiner Anmeldung, also zum Beispiel im Oktober 2021 bei Anmeldung im Jahr 2020). Scriptify behält sich vor, die Auszahlung an einem abweichenden Datum durchzuführen, sofern die Auswertung innerhalb dieser selbstgesetzten Frist aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist.

_b) Soweit der Autor sich bei Anmeldung auf scriptify.de für ein erfolgsabhängiges jährliches Honorar entschieden hat, erhält der Autor ein Honorar in Höhe von 50 Prozent der Erlöse, die Scriptify für ihn mit der Vermarktung und Veröffentlichung des Werkes in einem Kalenderjahr erzielen kann. Die Auszahlung erfolgt im Oktober des Folgejahres für Erlöse, die im vorherigen Kalenderjahr erzielt wurden (also zum Beispiel im Oktober 2021 für Rechteverwertung/Erlöse, die das Jahr 2020 betreffen). Scriptify behält sich vor, die Auszahlung an einem abweichenden Datum durchzuführen, sofern die Auswertung innerhalb dieser selbstgesetzten Frist aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist.

_c) Die Wahl der Honorar-Option (jährliches Garantiehonorar oder erfolgsabhängiges jährliches Honorar) wird vom Autor bei der Anmeldung auf scriptify.de festgelegt und kann nicht nachträglich vorgenommen oder verändert werden.

_d) Als Erlöse im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Einnahmen aus dem Verkauf des Werks als PDF-Download oder e-book, Vergütungen von Verwertungsgesellschaften sowie Honorare, die der Autor von Verlagen für die Veröffentlichung seines Werks erhält. Der Autor zahlt für die Vermarktungstätigkeit von Scriptify den gemäß 6a) oder 6b) vereinbarten Anteil an seinen Erlösen. Der Autor stimmt zu, dass seine Erlöse zunächst Scriptify zugehen und nach Abzug des vereinbarten Anteils für Scriptify (siehe 6a und 6b) innerhalb von 30 Tagen nach Eingang auf das Bankkonto des Autors weitergeleitet werden. Die Zahlung der Erlöse erfolgt auf das Bankkonto, das der Autor bei der Anmeldung auf scriptify.de angegeben hat. Der Autor teilt Änderungen seines Bankkontos Scriptify unverzüglich mit. Kosten einer etwaigen Rückbuchung der Erlöse trägt der Autor.

_e) Die Abrechnung erfolgt zeitlich gekoppelt an die Verteilung/Ausschüttung der VG Wort, die ebenfalls üblicherweise im Oktober eines Jahres für das Vorjahr erfolgt. Verzögert sich die Ausschüttung der VG Wort, so verzögert sich entsprechend auch die Abrechnung seitens Scriptify gegenüber dem Autor. Scriptify überweist das Honorar an die Autoren innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der VG Wort-Zahlungen auf das Scriptify-Konto. Scriptify behält sich vor, die Auszahlung an einem abweichenden Datum durchzuführen, sofern die Auswertung innerhalb dieser selbstgesetzten Frist aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist.

_f) Wenn und soweit Scriptify das vertragsgegenständliche Werk nicht selbst nutzt, sondern die Nutzung ganz oder teilweise auf ein mit Scriptify gesellschaftsrechtlich verbundenes Unternehmen oder ein über einen Kooperationsvertrag verbundenes Unternehmen überträgt, erhält der Autor die gleiche Vergütung, als wenn Scriptify selbst die Nutzung vorgenommen hätte.

_g) Nutzt Scriptify das vertragsgegenständliche Werk in einer Nutzungsart, für die die Vertragspartner bislang keine Vergütung vereinbart haben, so hat der Autor Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Scriptify kann diese Vergütung nach billigem Ermessen festsetzen. Der Autor kann die Angemessenheit der Vergütung gerichtlich prüfen lassen (§§ 315 ff. BGB, 32 UrhG).

_h) Zu den Erlösen, die Scriptify für den Autor im Rahmen der Rechteverwertung erzielt zählen nicht ausschließlich, aber insbesondere auch die Vergütungen der VG Wort. Entsprechend der vom Autor bei der Anmeldung auf scriptify.de gewählten Honorarvereinbarung erhält der Autor von den VG Wort-Vergütungen für sein Werk entweder 50 Euro im Jahr (bei gewähltem jährlichen Garantiehonorar) oder 50 Prozent pro Jahr (bei gewähltem erfolgsabhängigem jährlichen Honorar), den Restbetrag erhält Scriptify als Provision/Vergütung für seine Vermarktungstätigkeit.

_i) Die Erlöse, die der Autor vom Scriptify erhält, sind steuerpflichtig. Der Autor ist dazu verpflichtet, diese im Rahmen der Steuererklärung ordnungsgemäß anzugeben. Der Provisionsanteil von Scriptify kann dabei ggf. als abzugsberechtigt/Kosten angerechnet werden, dies ist im Einzelfall zu prüfen, Scriptify wird hierzu keine steuerliche Beratung erbringen.

_j) Änderungen der Honorarhöhe teilt Scriptify dem Autor per E-Mail an die zuletzt angegebene E-Mail-Adresse mit. Für den Fall einer Änderung der Konditionen zu Lasten des Autors hat der Autor ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von 4 Wochen nach Versand der E-Mail.

7. Verwertungsgesellschaften

_a) Der Autor erteilt Scriptify bei Anmeldung auf scriptify.de eine Vollmacht zur Vertretung gegenüber der VG Wort, der Verwertungsgesellschaft für Autoren. Die Vollmacht umfasst konkret die folgenden Angelegenheiten: Abschluss des Wahrnehmungsvertrages mit der VG Wort, Empfang und Beantwortung von Korrespondenz sowie Mitteilung von Stammdatenänderungen, Registrierung im Online-Meldesystem T.O.M. sowie Eintragung und Änderung von Meldungen im Online-Meldesystem T.O.M.. Diese Vollmacht gilt bis auf Widerruf (Textform).

_b) Der Autor stimmt ausdrücklich zu, dass wie in 6d) festgehalten auch die Erlöse/Vergütungen der VG Wort zunächst auf das Scriptify-Konto ausgezahlt werden und nach Abzug des vereinbarten Anteils für Scriptify (siehe 6a und 6b) innerhalb von 30 Tagen nach Eingang auf das Bankkonto des Autors weitergeleitet werden. Scriptify trägt entsprechend beim Abschluss des Wahrnehmungsvertrags mit der VG Wort und der Registrierung im Online-Meldesystem T.O.M. in Vollmacht für den Autor die Bankverbindungsdaten des Scriptify-Kontos ein. Scriptify behält sich vor, die Auszahlung an einem abweichenden Datum durchzuführen, sofern die Auswertung innerhalb von 30 Tagen aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist.

_c) Zu den Erlösen, die Scriptify für den Autor mit der Veröffentlichung seines Werkes erzielt, zählen ausdrücklich auch die Vergütungen, die der Autor als Wahrnehmungsberechtigter/Mitglied der VG Wort erhält. Entsprechend steht Scriptify auch ein Anteil an diesen VG Wort-Vergütungen zu, abhängig vom gewählten Honorarmodell des Autors, vgl. 6a) und 6b).

_d) Der Autor stimmt der Verlegerbeteiligung bei der VG Wort grundsätzlich zu und gestattet Scriptify bei der Meldung seines Werkes entsprechend die Verlegerbeteiligung zu bestätigen. Die Verlegerbeteiligung bzw. Aufteilung zwischen Urhebern und Verlagen ist dem jeweils aktuellen Verteilungsplan der VG Wort zu entnehmen.

8. Freundewerber-Programm

_a) Am Freundewerber-Programm können sowohl bei Scriptify angemeldete Autoren als auch jede andere natürliche Person teilnehmen. Die Registrierung erfolgt entweder im Anmeldeprozess für Autoren mit Angabe des Wunschs, am Freundewerber-Programm teilzunehmen (Checkbox anklicken) oder alternativ per Nachricht an Scriptify (Freundewerber-Kontaktformular auf scriptify.de oder E-Mail an freundewerber@scriptify.de).

_b) Als geworbener Neukunde gilt jede vermittelte rechtswirksam und endgültig zustande gekommene Anmeldung eines Autors auf scriptify.de. Computer-, Bot-oder vergleichbar generierte Anmeldungen sind ausgeschlossen und werden nicht vergütet. Die Prämie für geworbene Neukunden wird nur ausgezahlt, wenn dieser sich über einen Link mit individuellem Code angemeldet hat.

_c) Scriptify zahlt im Rahmen des Freundewerber-Programms jeweils 25 Euro Prämie für jeden geworbenen Neukunden. Die Prämie wird bis spätestens zum 15. Tag des Folgemonats für alle im Vormonat geworbenen neuangemeldeten Autoren eines Freundewerbers an das angegebene Bankkonto ausgezahlt. Scriptify behält sich vor, die Auszahlung an einem abweichenden Datum durchzuführen, sofern die Auswertung bis zum 15. Tag eines Monats aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist. Der Freundewerber teilt Änderungen seines Bankkontos Scriptify unverzüglich mit. Kosten einer etwaigen Rückbuchung der Prämie trägt der Freundewerber.

_d) Nach der Registrierung erhält jeder Freundewerber per E-Mail einen individuellen Link, der mit dem persönlichen Freundewerber-Code endet. Eine Vermittlung im Sinne dieser Vereinbarung gilt nur als erfolgt, wenn sich der geworbene Autor über diesen Link (inkl. persönlichen Freundewerber-Code) anmeldet, nur so kann Scriptify die Vermittlung eindeutig einem Freundewerber zuordnen. Scriptify erklärt ausdrücklich, dass keine Prämien gezahlt werden, wenn Autoren sich nicht über diesen individualisierten Link angemeldet haben.

_e) Pro Freundewerber werden zunächst nur bis zu 25 geworbene Neukunden prämiert. Eine Erhöhung dieses Limits kann nach Erreichen der 25 geworbenen Neukunden bei Scriptify beantragt werden, die Zustimmung zur Erhöhung des Limits obliegt Scriptify.

_f) Der individuelle Freundewerber-Code ist zunächst zeitlich unbeschränkt gültig. Scriptify steht es aber frei, dass Freundewerber-Programm monatlich zu beenden, sodass der Code dann seine Gültigkeit verliert und keine Prämien für geworbene Neukunden mehr ausgezahlt werden. Scriptify teilt registrierten Freundewerbern per E-Mail mit, wenn das Freundewerber-Programm beendet wird.

9. Änderung der Vertragsbedingungen

Scriptify ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche, technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung wird der Autor unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelung an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informiert. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, sofern der Autor nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung gegenüber Scriptify widerspricht.

10. Vertragsdauer, Kündigung

_a) Dieser Vertrag wird für die Dauer des Urheberrechtschutzes des vertragsgegenständlichen Werkes abgeschlossen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

_b) Eine Kündigung seitens des Autors kann frühestens nach Ablauf des ersten Vertragsjahres (ein Jahr nach Anmeldung auf scriptify.de) mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende an die im Impressum angegebene Anschrift oder E-Mailadresse erfolgen. Scriptify ist verpflichtet, die im Jahr der Kündigung erzielten Erlöse wie in Punkt 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt noch auszuzahlen, entsprechend ist Scriptify berechtigt, für diese Erlöse auch noch seinen Provisionsanteil einzubehalten (sodass erst im Jahr nach der fristgerecht eingegangenen Kündigung die letzte Abrechnung zwischen Autor und Scriptify erfolgt).

_c) Eine Kündigung seitens Scriptify kann ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von vier Wochen erfolgen. Scriptify ist verpflichtet, die im Jahr der Kündigung erzielten Erlöse wie in Punkt 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt noch auszuzahlen, entsprechend ist Scriptify berechtigt, für diese Erlöse auch noch seinen Provisionsanteil einzubehalten (sodass erst im Jahr nach der fristgerecht eingegangenen Kündigung die letzte Abrechnung zwischen Autor und Scriptify erfolgt). Wurde vom Autor bei Anmeldung das jährliche Garantiehonorar gewählt, so ist diese von Scriptify nicht mehr auszuzahlen, wenn das Vertragsverhältnis fristgerecht vor Oktober eines Jahres endet.

11. Widerrufsbelehrung

_a) Widerrufsrecht: Der Autor hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, also mit vollständigem Upload des vertragsgegenständlichen Werkes oder der Überlassung des Werkes auf andere Art und Weise und der ausdrücklichen Annahme dieser Vertragsbedingungen durch den Autor. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Scriptify GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

_b) Folgen des Widerrufs: Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

12. Schlussbestimmungen

_a) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich der Abbedingung dieser Klausel bedürfen der Schriftform, welche auch durch übereinstimmende Erklärungen in Briefform gewahrt werden kann.

_b) Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

_c) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, durch die der mit der ungültigen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche und juristische Zweck weitestgehend erreicht wird. Dieselbe Verpflichtung gilt, falls der Vertrag eine Lücke aufweist.

_d) Als Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag wird Berlin als Sitz des Anbieters vereinbart.

Berlin, den 22. Dezember 2020